Sitzung
SR/048/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
20.03.2018
Zeit
18:00-22:52 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr
N 1
Sonstiges
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 078/2018
Ö 4
Wahl von Mitgliedern in den Werkausschuss des ESN

Beschluss: einstimmig beschlossen

 080/2018
Ö 5
Information zum Fahrradvermietsystem VRNnextbike und Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 090/2018
Ö 6
Bebauungsplan "Chemnitzer Straße, Neufassung und Erweiterung, Teil West" VI. Änderung im Stadtbezirk 30 a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB, der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 046/2018
Ö 7
Bebauungsplan „Schlachthof-Speyerdorfer Straße, II. Änderung" im Stadtbezirk 26
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 055/2018
Ö 8
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Neustadt an der Weinstraße für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 056/2018
Ö 9
Gesellschaftsvertrag der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 066/2018
Ö 10
Konzernabschluss 2016 der Tourist, Kongreß und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 077/2018
Ö 11
Wirtschaftsplan 2018 der Tourist, Kongreß und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 074/2018
Ö 12
Maßnahmenliste für kommunales Investitionsprogramm 3.0 Kapitel 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 064/2018
Ö 13
Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 22.01.2018

Beschluss: vertagt

 
Ö 14
Fassadenbegrünung in der Innenstadt und den Zentren der Weindörfer;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.03.2018

Beschluss: vertagt

 084/2018
Ö 14.1
Fassadenbegrünung
Alternativantrag der Koalitionsparteien CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.03.2018

Beschluss: vertagt

 103/2018
Ö 15
Länderübergreifender Radschnellweg bis nach Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 088/2018
Ö 16
Einrichtung eines Smart- bzw. Infoboards in der Innenstadt;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 091/2018
Ö 17
Wirksame Werbung für den Weincampus in Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 092/2018
Ö 18
Schutzgebiete Gemarkung Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 07.03.2018

Beschluss: vertagt

 093/2018
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr
N 20
Finanzangelegenheiten
 
N 21
Finanzangelegenheiten
 
N 22
Finanzangelegenheiten
 
N 23
Sonstiges
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Vergabeentscheidung
 
N 26
Sonstiges
 
N 26.1
Sonstiges
 
N 26.2
Antrag
 
N 27
Mitteilungen und Anfragen