Sitzung
BauA/016/2021
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.07.2021
Zeit
19:00-22:52 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bewerbung für die Landesgartenschau 2026
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12 | 216/2021 | |
| Ö 2 | Soziale Stadt Neustadt-Böbig
Beschluss über die Abgrenzung des Plangebietes Beschluss über das ISEK einschließlich der Kosten- und Finanzierungsübersicht Würdigung der während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 139 BauGB abgegebenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12 | 213/2021 | |
| Ö 3 | 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar,
Plankapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“ Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Verbandes Region Rhein-Neckar Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 145/2021 | |
| Ö 4 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Lange Strahläcker“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen B) Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12 | 211/2021 | |
| Ö 5 | Bebauungsplan "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 12 | 212/2021 | |
| Ö 6 | Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens durch einen Vorhabenträger – Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Verfahrens unter bestimmten Voraussetzungen
Beschluss: abgesetzt | 221/2021 | |
| Ö 7 | Solaranlagen und Denkmalschutz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 201/2021 | |
| Ö 8 | Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 2 Carports
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12 | 236/2021 | |
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:13 Uhr |
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| N 10 | Sonstiges | ||
| N 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||