Sitzung
BauA/016/2021
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
08.07.2021
Zeit
19:00-22:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bewerbung für die Landesgartenschau 2026

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

216/2021
Ö 2
Soziale Stadt Neustadt-Böbig

Beschluss über die Abgrenzung des Plangebietes
Beschluss über das ISEK einschließlich der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Würdigung der während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 139 BauGB abgegebenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

213/2021
Ö 3
1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar,
Plankapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“
Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Verbandes Region Rhein-Neckar

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

145/2021
Ö 4
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Lange Strahläcker“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
B) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

211/2021
Ö 5
Bebauungsplan "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
B) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

212/2021
Ö 6
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens durch einen Vorhabenträger – Grundsatzbeschluss über die Einleitung des Verfahrens unter bestimmten Voraussetzungen

Beschluss: abgesetzt

221/2021
Ö 7
Solaranlagen und Denkmalschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

201/2021
Ö 8
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und 2 Carports

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

236/2021
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:13 Uhr

N 10
Sonstiges
 
N 11
Mitteilungen und Anfragen