Sitzung
SR/029/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Videokonferenz
Datum
20.01.2022
Zeit
18:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/2022
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2022
Ö 4
Zuführung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

005/2022
Ö 5
Soziale Stadt Neustadt-Böbig, Beschluss über die Richtlinie zum Aktionsfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2022
Ö 6
Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach

a)Abwägung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen sowie über die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB
b)Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

423/2021
Ö 7
Städtebaulicher Vertrag für das Baugebiet „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

438/2021
Ö 8
Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der Haardter Straße (K5) zwischen Mandelring und Mußbacher Straße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

473/2021
Ö 9
Vergabe der weiteren Planungsleistungen für den Umbau des Bahnhofsvorplatzes inkl. Zentralem Omnibusbahnhof in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2022
Ö 10
Vergabe eines Auftrages über die Lieferung und Inbetriebnahme zweier neuer Server als zentrale Datenspeicher-Knoten für die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

014/2022
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

N 12
Personalangelegenheiten
 
N 13
Mitteilungen und Anfragen