Sitzung
OVMu/013/2021
Gremium
Ortsbeirat Mußbach
Raum
Mußbach, Sportheim der SG Mußbach
Datum
07.07.2021
Zeit
19:30-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar,
Plankapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“
Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Verbandes Region Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 145/2021
Ö 2
Bebauungsplan "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
B) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 212/2021
Ö 3
Dauerparkplatz am Hintereingang der Ortsverwaltung für Arztpraxis Dr. Weiß

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 4
Spielplatzöffnung am Schwimmbad außerhalb der Badesaison

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Persönlich zugewiesener Behindertenparkplatz "An der Schießmauer"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Verkehrssituation in der Straße "Zum Ordenswald"/"Heidweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 7
Anbringen von Schraffierungen links und rechts der Hofeinfahrt „An der Eselshaut 71a“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 8
Verkehrsangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
Bau und Planungsangelegenheiten
 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:07 Uhr
N 11
Haushaltsangelegenheiten 2022
 
N 12
Mitteilungen und Anfragen