Sitzung
OVHam/014/2021
Gremium
Ortsbeirat Hambach
Raum
Hambach, in der Turnhalle der Dr.-Albert-Finck-Schule,
Horstweg 21, 67434 Neustadt an der Weinstraße
Datum
01.07.2021
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar,
Plankapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“
Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Verbandes Region Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2021
Ö 2
Bebauungsplan "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

A) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
B) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

212/2021
Ö 3
Verkehrsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der FWG
Verbot der Einfahrt Triftbrunnenweg/Bergsteinstraße mit dem Zusatz Radfahrer frei

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Ampelanlage (vom Walldeck kommend)/ zum Schloss auf Stand By stellen von 18:00 Uhr bis zum Folgetag 10:00 Uhr.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bau- und Planungsangelegenheiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:06 Uhr

N 8
Finanzangelegenheit
 
N 9
Mitteilungen und Anfragen