Sitzung
SR/018/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Videokonferenz
Datum
09.02.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Spenden, Sponsoring und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2021
Ö 4
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisters) der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

031/2021
Ö 5
Dezernatsverteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/2021
Ö 6
Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters gem. § 50 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

020/2021
Ö 7
Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

015/2021
Ö 8
Jahresabschluss 2019 der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

406/2020
Ö 9
Wirtschaftsplan 2021 der Tourist, Kongreß und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

007/2021
Ö 10
Erlass von Elternbeiträgen bzw. Verpflegungskostenpauschalen für die Betreuung in den Kindertagesstätten und Horten (Kitas) der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/2021
Ö 11
Rettungsschirm für die Fördervereine der Betreuenden Grundschulen zur Abmilderung der Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2021
Ö 12
Abschluss einer Zweckvereinbarung zum Corona-Impfzentrum mit dem Landkreis Bad Dürkheim und dem Landkreis Südlliche Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2021
Ö 13
Beitritt des Landkreises Südliche Weinstraße zum öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Landkreis Bad Dürkheim über den Betrieb des „Landesimpfzentrums Neustadt an der Weinstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

030/2021
Ö 14
Verlängerung des Auftrages für den Sicherheitsdienst für das Impfzentrum in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

037/2021
Ö 15
VRN-Sonderumlage zur Finanzierung von Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/2021
Ö 16
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmittel für die Heinz-Sielmann-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

024/2021
Ö 17
Antrag auf Übernahme der Fachplanerkosten - Leistungsphase 3 - für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

038/2021
Ö 18
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Feuerwehr" (Vorentwurf) im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

009/2021
Ö 19
Flächennutzungsplan-Teiländerung „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

380/2020
Ö 20
Bebauungsplan „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

382/2020
Ö 21
Flächennutzungsplan-Teiländerung „Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches.
b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
c) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

440/2020
Ö 22
Bebauungsplan "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

441/2020
Ö 23
Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Umsetzung der im Rahmen des Bebauungsplans „Dammstraße III. Änderung“ im Ortsbezirk Hambach festgesetzten Kompensationsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2021
Ö 24
Stellungnahme im Verfahren "Neuausweisung Wasserschutzgebiet Benzenloch"

Beschluss: einstimmig beschlossen

273/2020
Ö 25
Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der Humboldtstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

016/2021
Ö 26
Vergabe der Lieferung, Montage und Programmierung der Signaltechnik von zwei Lichtsignalanlagen in Neustadt an der Weinstraße, B 39

Beschluss: einstimmig beschlossen

028/2021
Ö 27
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Codes der rechtsextremen Szene auf Neustadter Kfz-Kennzeichen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021
 
Ö
Umsetzung des Beschlussmanagements; Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.02.2021
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:11 Uhr

N 28
Bauangelegenheiten
 
N 29
Mitteilungen und Anfragen