Sitzung
SR/018/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Videokonferenz
Datum
09.02.2021
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 2 | Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern | ||
| Ö 3 | Spenden, Sponsoring und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 001/2021 | |
| Ö 4 | Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisters) der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 031/2021 | |
| Ö 5 | Dezernatsverteilung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 023/2021 | |
| Ö 6 | Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters gem. § 50 Abs. 2 GemO
Beschluss: einstimmig beschlossen | 020/2021 | |
| Ö 7 | Entsendung der Vertretung der Stadt Neustadt an der Weinstraße in die Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 015/2021 | |
| Ö 8 | Jahresabschluss 2019 der Kuckucksbähnel Bahnbetriebs GmbH (KBbG)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 406/2020 | |
| Ö 9 | Wirtschaftsplan 2021 der Tourist, Kongreß und Saalbau GmbH (TKS)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 007/2021 | |
| Ö 10 | Erlass von Elternbeiträgen bzw. Verpflegungskostenpauschalen für die Betreuung in den Kindertagesstätten und Horten (Kitas) der Stadt
Beschluss: einstimmig beschlossen | 036/2021 | |
| Ö 11 | Rettungsschirm für die Fördervereine der Betreuenden Grundschulen zur Abmilderung der Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie
Beschluss: einstimmig beschlossen | 021/2021 | |
| Ö 12 | Abschluss einer Zweckvereinbarung zum Corona-Impfzentrum mit dem Landkreis Bad Dürkheim und dem Landkreis Südlliche Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 029/2021 | |
| Ö 13 | Beitritt des Landkreises Südliche Weinstraße zum öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Landkreis Bad Dürkheim über den Betrieb des „Landesimpfzentrums Neustadt an der Weinstraße“
Beschluss: einstimmig beschlossen | 030/2021 | |
| Ö 14 | Verlängerung des Auftrages für den Sicherheitsdienst für das Impfzentrum in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 037/2021 | |
| Ö 15 | VRN-Sonderumlage zur Finanzierung von Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg
Beschluss: einstimmig beschlossen | 003/2021 | |
| Ö 16 | Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmittel für die Heinz-Sielmann-Schule
Beschluss: einstimmig beschlossen | 024/2021 | |
| Ö 17 | Antrag auf Übernahme der Fachplanerkosten - Leistungsphase 3 - für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 038/2021 | |
| Ö 18 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Feuerwehr" (Vorentwurf) im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 009/2021 | |
| Ö 19 | Flächennutzungsplan-Teiländerung „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 380/2020 | |
| Ö 20 | Bebauungsplan „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 382/2020 | |
| Ö 21 | Flächennutzungsplan-Teiländerung „Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches. b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen. c) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen | 440/2020 | |
| Ö 22 | Bebauungsplan "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen. b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: einstimmig beschlossen | 441/2020 | |
| Ö 23 | Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Umsetzung der im Rahmen des Bebauungsplans „Dammstraße III. Änderung“ im Ortsbezirk Hambach festgesetzten Kompensationsmaßnahmen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 006/2021 | |
| Ö 24 | Stellungnahme im Verfahren "Neuausweisung Wasserschutzgebiet Benzenloch"
Beschluss: einstimmig beschlossen | 273/2020 | |
| Ö 25 | Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der Humboldtstraße in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 016/2021 | |
| Ö 26 | Vergabe der Lieferung, Montage und Programmierung der Signaltechnik von zwei Lichtsignalanlagen in Neustadt an der Weinstraße, B 39
Beschluss: einstimmig beschlossen | 028/2021 | |
| Ö 27 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Ö | Codes der rechtsextremen Szene auf Neustadter Kfz-Kennzeichen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021 | ||
| Ö | Umsetzung des Beschlussmanagements; Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.02.2021 | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:11 Uhr |
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| N 28 | Bauangelegenheiten | ||
| N 29 | Mitteilungen und Anfragen | ||