Sitzung
SR/014/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Hambach, Festsaal im Hambacher Schloss
Datum
29.09.2020
Zeit
18:08-22:06 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

N 1
Personalangelegenheit
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:08 Uhr

Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 
Ö 5
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

254/2020
Ö 6
Tourismuskonzeption 2022+ für Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

286/2020
Ö 7
Vorstellung der Arbeit des Bildungsbüros - Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 25.02.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

281/2020
Ö 7.1
Zwischenbilanz des Bildungsbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

291/2020
Ö 8
Verwaltungsmodernisierungsprozess "NeuSTADT im Aufbruch - gemeinsam in die Zukunft" - Sachstandsinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

226/2020
Ö 9
Verwaltungsmodernisierungsprozess "NeuSTADT im Aufbruch - gemeinsam in die Zukunft" - Vergabe von Beraterleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

277/2020
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Profilierung von Neustadt an der Weinstraße als Demokratiestadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

287/2020
Ö 11
Nahverkehrsplan 2020 für die Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

199/2020
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete Böhlstraße 27-29

Beschluss: einstimmig beschlossen

269/2020
Ö 13
Beauftragung von 3 Nachträgen für das Bauvorhaben Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in der Böhlstraße 27-29

Beschluss: einstimmig beschlossen

270/2020
Ö 14
Unterzeichnung einer Erklärung gegen die Vereinnahmung des Hambacher Schlosses; Antrag der Stadtratsfraktionen der FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

293/2020
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Sachstand der Baumaßnahmen in der Flüchtlingsunterkunft Böhlstraße; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.09.2020