Sitzung
BauA/038/2017
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
07.12.2017
Zeit
19:01 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr |
|||
Ö 1 | Erneuerung EÜ Königsbach I, Bahn-/Bau-km 3,130 durch die DB-Netze, Abt. Anlagenplanung
Beschluss: abgehandelt | 362/2017 | |
Ö 2 | Erneuerung EÜ Königsbach II, Bahn-/Bau-km 4,116 durch die DB-Netze, Abt. Anlagenplanung
Beschluss: abgehandelt | 363/2017 | |
Ö 3 | Optimierung des Knotenpunktes B 39 / Winzinger Straße / Stiftstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 368/2017 | |
Ö 4 | Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zum Thema Windenergie a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und
§ 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 373/2017 | |
Ö 5 | Bebauungsplan "Chemnitzer Straße, Neufassung und Erweiterung, Teil West" VI. Änderung im Stadtbezirk 30 a)Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB, b)Frühzeitige Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB, c)Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
Beschluss: einstimmig beschlossen | 364/2017 | |
Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr |
|||
N 7 | Bauvorhaben im Geltungsbereich von Bebauungsplänen | ||
N 7.1 | Bauangelegenheiten | ||
N 8 | Bauvorhaben im Außenbereich | ||
N 8.1 | Bauangelegenheiten | ||
N 8.2 | Bauangelegenheiten | ||
N 9 | Mitteilungen und Anfragen |