SessionNet | Stadtrat - 28.05.2015

Sitzung

SR/012/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

28.05.2015

Zeit

18:00-21:00 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Vortrag der Polizei zum Thema "Sicherheitslage in Neustadt an der Weinstraße"
Ö 3	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 4	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	095/2015	Vorlage Änderungssatzung Hauptsatzung 095 2015 neu
Ö 5	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen	096/2015	Vorlage
Ö 6	Geschäfte der laufenden Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	140/2015-1	Vorlage Anlage zu 140 2015 Geschäft der lauf. Verw.
Ö 7	Bebauungsplan "IBAG/Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25 - Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen - Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	089/2015/1	Vorlage 01 Abwägungen 02 Begründung 03 Umweltbericht 04 ArtenschutzGU 05 Sanierungskonzept 06-1 SchallGU 06-2 SchallGU 07 Entwässerungskonzept 07a Entwässerung AnlagenA-C 07b Entwässerung AnlagenD-I 07c Entwässerung AnlagenJ-L 07d Entwässerung AnlageM 07e Entwässerung Anlage Pläne 08 Plan
Ö 8	Bebauungsplan "Im Böbig IV. Änderung Beschluss: abgesetzt
Ö 9	Bebauungsplan „Am Schieferkopf" I. Änderung in Neustadt-Hambach - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2015	Vorlage Erläuterungen Plan
Ö 10	Zusammenfassung der beiden Europastraßen, Flurst.-Nrn. 3720/32 und 3720/35 incl. 3700/63 zu einer Erschließungseinheit. Beschluss: einstimmig beschlossen	158/2015
Ö 11	Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit Beschluss: einstimmig beschlossen	162/2015	Vorlage Übersicht Ermächtigungsübertragungen 2014
Ö 12	Erschließung des Baugebietes An der Gimmeldinger Straße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	164/2015	Vorlage
Ö 13	Stellungnahme Wasserschutzgebiet Ordenswald Beschluss: keine Abstimmung	167/2015	Vorlage DS-Nr. 167 2015 StellungnahmeStadtNW WSGOrdenswald
Ö 14	Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes und ZOB Beschluss: einstimmig beschlossen	144/2015	Vorlage Szenario1 Szenario2 Szenario3 Szenario4
Ö 15	Nachbesserung des vom Stadtrat am 02.07.2013 beschlossenen Parkraumkonzepts Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Bürgerbefragung zur Ortsentlastung Lachen-Speyerdorf (S-Trasse) Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 07.05.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	155/2015	Antrag Bürgerbefragung S Trasse Lachen Speyerdorf DS-Nr. 155 2015 (2)
Ö 16.1	Durchführung einer Bürgerbefragung zum Bau der S-Trasse in Lachen-Speyerdorf Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2015	163/2015	Antrag Bürgerbefragung S-Trasse LSP
Ö 17	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 18	Finanzangelegenheiten
N 19	Vergabeangelegenheiten
N 20	Mitteilungen und Anfragen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr