Sitzung
SR/052/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
20.02.2024
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 003/2024
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 002/2024
Ö 4
Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 045/2024
Ö 5
Vergabe der Aufträge für die Objektplanung Gebäude und Innenräume und für die Freianlagenplanung für den Neubau einer 4-zügigen Realschule Plus, Landwehrstraße 20 in Neustadt an der Weinstraße –

Beschluss: einstimmig beschlossen

 036/2024
Ö 6
Vergabe des Auftrags für die Rohbauarbeiten im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa Mußbach, Am Stentenwehr 27 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 030/2024
Ö 7
Vergabe des Auftrags für die nutzungsspezifischen Anlagen im Rahmen der Stadionsanierung, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 053/2024
Ö 8
Vorstellung der Arbeit des Beirates für ältere Menschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 022/2024
Ö 10
Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 007/2024
Ö 11
Satzung über die Nutzung öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze im Gebiet der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Grünanlagen- und Spielplatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 012/2024
Ö 12
Flächennutzungsplan 2040 der Stadt Neustadt an der Weinstraße
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 449/2023
Ö 13
Einstellung von Flächennutzungsplan-Teiländerungen
- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse und Einstellung der Verfahren gemäß § 1 Abs. 8 und § 4 Abs. 1 BauGB -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 447/2023
Ö 14
Bebauungsplan „Am Jahnplatz, I. Änderung“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 013/2024
Ö 15
Machbarkeitsstudie Bahnhof Ostseite – Beschlussfassung
 450/2023
Ö 16
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahres- und Konzernabschluss 2023 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 032/2024
Ö 17
Wahl des Beirates für Migration und Integration - Festlegung des Wahltermins

Beschluss: einstimmig beschlossen

 042/2024
Ö 18
Technische Infrastruktur bei Neustadter Schulen; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 018/2024
Ö 19
Freier Eintritt für ehrenamtliche Weinhoheiten bei städtischen Repräsentationsveranstaltungen; Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 019/2024
Ö 20
Parkplatzsituation in der Innenstadt verbessern; Antrag der FWG-Fraktion vom 14.02.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 055/2024
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Grunderwerb durch die Verwaltung; Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2024
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr
N 22
Finanzangelegenheiten
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Antrag
 
N 26
Mitteilungen und Anfragen
 
N
Sonstiges