Sitzung
BauA/043/2024
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
15.02.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Bebauungsplan „Am Jahnplatz, I. Änderung“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 013/2024
Ö 2
Einstellung von Flächennutzungsplan-Teiländerungen
- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse und Einstellung der Verfahren gemäß § 1 Abs. 8 und § 4 Abs. 1 BauGB -

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 447/2023
Ö 3
Flächennutzungsplan 2040 der Stadt Neustadt an der Weinstraße
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB -

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 449/2023
Ö 4
Satzung über die Nutzung öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze im Gebiet der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Grünanlagen- und Spielplatzsatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 012/2024
Ö 5
Bauvorhaben
 
Ö 5.1
Nutzungsänderung von 11 Schwestern-Zimmern in 4 Wohnungen, Flugplatzstr. 94, Fl.-St. 9634/16, Gemarkung Lachen/Speyerdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 014/2024
Ö 5.2
Neubau zweier geschlossener Weideunterstände, Lindenhof, Fl.-St. 11150, 11152/3, Gemarkung Lachen/Speyerdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 015/2024
Ö 6
Bau des Rad- und Fußweges am Abenteuerspielplatz zwischen dem Harthäuserweg und der Robert-Stolz-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 021/2024
Ö 7
Berichterstattung und Aussprache zum Thema: Zugang vom Bahnhof zur Innenstadt oder in Gegenrichtung für mobilitätseingeschränkte Personen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.02.24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 046/2024
Ö 8
Berichterstattung und Aussprache zum Thema "Kombi-Ticket für Veranstaltungen im Saalbau
Rheinpfalz vom 21.11.2023"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.02.24

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 047/2024
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:43 Uhr
N 10
Finanzangelegenheiten
 
N 11
Mitteilungen und Anfragen