Sitzung
BauA/025/2022
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
12.05.2022
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Ortsbezirk
Neustadt, Hambach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

093/2022
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Generalzolldirektion an der Theodor-Haubach-Straße" (Vorentwurf) im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

092/2022
Ö 3
Bauvorhaben im Außenbereich
 
Ö 3.1
Sportverein Geinsheim - Neubau von zwei Beachtennisplätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

083/2022
Ö 4
Vollzug des Landesplanungsgesetzes (LPlG) (§ 17) i.V.m. § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) und § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. §§ 8 Abs. 3 LPlG
hier: Raumordnungsverfahren (ROV) mit integriertem Zielabweichungsverfahren (ZAV) für die Erweiterung des „Zweibrücken Fashion Outlet“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

096/2022
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:17 Uhr

N 6
Mitteilungen und Anfragen