Sitzung
BauA/021/2021
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Videokonferenz
Datum
09.12.2021
Zeit
19:04-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr

Ö 1
Erweiterung einer Kindertagesstätte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

436/2021
Ö 2
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Feuerwehr" in dem Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a)Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b)Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

424/2021
Ö 3
Bebauungsplan „Flugplatz Abschnitt West, V. Änderung" in den Ortsbezirken Lachen-Speyerdorf und Duttweiler

a)Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b)Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

426/2021
Ö 4
Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach

a)Abwägung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen sowie über die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB
b)Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

423/2021
Ö 5
Umbau sowie Nutzungsänderung eines Gebäudekomplexes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

395/2021
Ö 6
Information zum Ergebnis der Befragung zur baulichen Erhaltung zum Um- und Ausbau von Fahrbahnen der Gemeindestraßen durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2016 und der Ergebnisübermittlung vom April 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

420/2021
Ö 7
Beitritt zur Städteinitiative „Tempo 30 für mehr Lebensqualität in Städten und Gemeinden“

Beschluss: einstimmig empfohlen

427/2021
Ö 8
Prüfauftrag bezüglich eines fortgeführten Radweges westlich der L 512 zwischen Hambach und Diedesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

437/2021
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr

N 10
Mitteilungen und Anfragen