Sitzung
BauA/021/2021
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Videokonferenz
Datum
09.12.2021
Zeit
19:04-21:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr |
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| Ö 1 | Erweiterung einer Kindertagesstätte
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 436/2021 | |
| Ö 2 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Feuerwehr" in dem Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a)Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b)Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen | 424/2021 | |
| Ö 3 | Bebauungsplan „Flugplatz Abschnitt West, V. Änderung" in den Ortsbezirken Lachen-Speyerdorf und Duttweiler
a)Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b)Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 426/2021 | |
| Ö 4 | Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach
a)Abwägung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen sowie über die eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB b)Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen | 423/2021 | |
| Ö 5 | Umbau sowie Nutzungsänderung eines Gebäudekomplexes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1 | 395/2021 | |
| Ö 6 | Information zum Ergebnis der Befragung zur baulichen Erhaltung zum Um- und Ausbau von Fahrbahnen der Gemeindestraßen durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 2016 und der Ergebnisübermittlung vom April 2021
Beschluss: einstimmig empfohlen | 420/2021 | |
| Ö 7 | Beitritt zur Städteinitiative „Tempo 30 für mehr Lebensqualität in Städten und Gemeinden“
Beschluss: einstimmig empfohlen | 427/2021 | |
| Ö 8 | Prüfauftrag bezüglich eines fortgeführten Radweges westlich der L 512 zwischen Hambach und Diedesfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 437/2021 | |
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr |
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| N 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||