Sitzung
SR/043/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
22.04.2013
Zeit
18:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Schließung der Grabfelder B und G des Hambacher Friedhofes in Teilbereichen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

052/2013
Ö 3
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/2013
Ö 4
Bebauungsplan-Entwurf "Am Grehl" (im Ortsbezirk Diedesfeld)
a) Abwägung und Entscheidung über die während der 2. öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: abgesetzt

077/2013
Ö 5
Bebauungsplan-Entwurf "Roßlaufstraße - Südwest" im Stadtbezirk Nr. 25
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden abgegebenen Stellungnahmen
b) Auslegung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

078/2013
Ö 6
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Roßlaufstraße - Südwest" (Entwurf) im Stadtbezirk Nr. 25
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden abgegebenen Stellungnahmen
b) Auslegung des Planentwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

079/2013
Ö 7
Bereitstellen von Haushaltsmitteln im Nachtrag 2013 für die Betreuung der Unterstufe im Leibniz Gymnasium und für den Schüleraustausch

Beschluss: einstimmig beschlossen

093/2013
Ö 8
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion v. 02.04.2013 i.S. "Überprüfung der bestehenden Ortsbildsatzungen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion v. 13.04.2013 i.S. "Ansiedlung einer Diskothek in den Räumlichkeiten des Media-Marktes"

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2013
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 11
Finanzangelegenheiten
 
N 12
Vergabeangelegenheiten
 
N 13
Sonstiges
 
N 14
Finanzangelegenheiten
 
N 15
Mitteilungen und Anfragen