SessionNet | Stadtrat - 22.04.2013

Sitzung

SR/043/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

22.04.2013

Zeit

18:00-19:42 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

43.-22.04.2013 Pressemitteilung

Beschluss: keine Abstimmung

Vorlage

Hambach Friedhof Teilschließung Block-B

Hambach Friedhof Teilschließung Block-G

052/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Änderungssatzung

Vergnügungssteuer Änderungen

075/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

02 Stellungnahmen zusamm

07 Artenschutzprüfung

077/2013

Beschluss: abgesetzt

078/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

02 Beschlussempfehlungen

03 Plan

04 Begründung

05 Einlegeblatt f.Anlagen

079/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

093/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 091/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag v. 13.04.13 Ansiedlung Diskothek

095/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: keine Abstimmung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Ö 2 VO3 Dok.Schließung der Grabfelder B und G des Hambacher Friedhofes in Teilbereichen

Ö 3 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

Ö 4 VO7 Dok.Bebauungsplan-Entwurf "Am Grehl" (im Ortsbezirk Diedesfeld)a) Abwägung und Entscheidung über die während der 2. öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ö 7 VO1 Dok.Bereitstellen von Haushaltsmitteln im Nachtrag 2013 für die Betreuung der Unterstufe im Leibniz Gymnasium und für den Schüleraustausch

Ö 8 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion v. 02.04.2013 i.S. "Überprüfung der bestehenden Ortsbildsatzungen"

Ö 9 VO1 Dok.Antrag der CDU-Stadtratsfraktion v. 13.04.2013 i.S. "Ansiedlung einer Diskothek in den Räumlichkeiten des Media-Marktes"

Ö 10 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 11 Finanzangelegenheiten

N 12 Vergabeangelegenheiten

N 13 Sonstiges

N 14 Finanzangelegenheiten

N 15 Mitteilungen und Anfragen