Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Flächennutzungsplan-Teiländerung "Kasernenstraße Ost" im Stadtbezirk 32 und Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Am Schieferkopf" I. Änderung im Ortsbezirk Hambach
- Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Im Böbig IV. Änderung" im Stadtbezirk Nr. 14
- Entscheidung über die während der ersten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (vom 06.01.2014 bis 07.02.2014) gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Entscheidung über die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (vom 17.07.2015 bis 17.08.2015) gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan „IBAG/ Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Bebauungsplan "Kasernenstraße" III. Änderung und Erweiterung im Stadtbezirk 32 und Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

1. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung

2. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Freigabe der Fußgängerzone für den Radverkehr

3. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Ergänzung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Innenstadtbereich

4. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Fahrradparken am Bahnhof

Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Vergabe der Ingenieurleistungen für den Ausbau eines Teilstückes der B 39, Talstraße, im Bereich von der Hauptstraße bis zur Fröbelstraße in Neustadt an der Weinstraße

Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für Flüchtlingsunterkünfte

Kommunales Investitionsprogramm 3.0

Aktueller Sachstand sowie die Information der zukünftigen Planungen der Verwaltung
zur Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.09.2015

Anschaffung von Geschwindigkeitsmesstafeln;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.09.2015