Sitzung
SR/016/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
17.09.2015
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 271/2015
Ö 2.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 283/2015
Ö 3
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Kasernenstraße Ost" im Stadtbezirk 32 und Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 264/2015
Ö 4
Bebauungsplan "Am Schieferkopf" I. Änderung im Ortsbezirk Hambach
- Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 240/2015
Ö 5
Bebauungsplan "Im Böbig IV. Änderung" im Stadtbezirk Nr. 14
- Entscheidung über die während der ersten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (vom 06.01.2014 bis 07.02.2014) gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Entscheidung über die während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (vom 17.07.2015 bis 17.08.2015) gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 247/2015
Ö 6
Bebauungsplan „IBAG/ Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk 25
- Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB nach Gesamtabwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 248/2015
Ö 7
Bebauungsplan "Kasernenstraße" III. Änderung und Erweiterung im Stadtbezirk 32 und Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 249/2015
Ö 8
1. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 241/2015
Ö 9
2. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Freigabe der Fußgängerzone für den Radverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 242/2015
Ö 10
3. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Ergänzung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Innenstadtbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

 243/2015
Ö 11
4. Initialmaßnahme zum Radverkehrskonzept
Fahrradparken am Bahnhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 244/2015
Ö 12
Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Vergabe der Ingenieurleistungen für den Ausbau eines Teilstückes der B 39, Talstraße, im Bereich von der Hauptstraße bis zur Fröbelstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 261/2015
Ö 13
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für Flüchtlingsunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 274/2015
Ö 14
Kommunales Investitionsprogramm 3.0

Beschluss: einstimmig beschlossen

 275/2015
Ö 15
Aktueller Sachstand sowie die Information der zukünftigen Planungen der Verwaltung
zur Unterbringung von Asylsuchenden/Flüchtlingen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.09.2015
 278/2015
Ö 16
Anschaffung von Geschwindigkeitsmesstafeln;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 282/2015
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:17 Uhr
N 18
Finanzangelegenheiten
 
N 19
Bauangelegenheiten
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Vergabeangelegenheit
 
N 23
Vergabeangelegenheit
 
N 24
Antrag
 
N 25
Finanzangelegenheiten
 
N 26
Vergabeangelegenheiten
 
N 27
Mitteilungen und Anfragen