SessionNet | Stadtrat - 25.10.2011

Sitzung

SR/026/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

25.10.2011

Zeit

18:00-18:35 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

236/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

263/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

233/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

251/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

01 Textfestsetzungen Vorentwurf

02 Begründung Vorentwurf

03 Plan Frühzeitige Beteiligung

246/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

01 Textfestsetzungen Satzung

02 Begründung Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 231/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anage 1 Risikoklassen 2011

Anlage 2 Fahrzeugkonzept

232/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

265/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

239/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

222/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Ö 1.1 VO1 Dok.Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern

Ö 2 VO1 Dok.Einzelhandelskonzepta) Entscheidung über die während der Nachbarbeteiligung eingegangene Stellungnahmeb) Beschluss des Einzelhandelskonzeptes für Neustadt an der Weinstraße

Ö 5 VO4 Dok.Bebauungsplan-Vorentwurf "An der Meckenheimer Straße, I. Änderung" im Ortsbezirk Mußbacha) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGBb) Freigabe zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB)

Ö 6 VO8 Dok.Bebauungsplan "Am Speyerdorfer Weg", II. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorfa) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ö 7 Bebauung im Außenbereich

Ö 8 VO3 Dok.Änderung der Risikoklasseneinteilung nach der Feuerwehrverordnung für das Gebiet der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Ö 9 VO1 Dok.Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße

Ö 10 VO1 Dok.Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011

Ö 11 VO1 Dok.Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehwege, der Straßenbeleuchtung sowie der Straßenoberflächenentwässerung in der Maximilianstraße (B38) im Abschnitt von der Verkehrsspinne am Rosengarten bis zur Einmündung Wiesenstraße in Neustadt an der Weinstraße

Ö 12 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr

N 13 Finanzangelegenheiten

N 14 Finanzangelegenheiten

N 15 Finanzangelegenheiten

N 16 Mitteilungen und Anfragen