Sitzung
SR/053/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
19.03.2024
Zeit
18:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 092/2024
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
 066/2024
Ö 4
Bericht nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 077/2024
Ö 5
E-Carsharing und Ladestationen in den Neustadter Weindörfern
 020/2024
Ö 6
Modellvorhaben "Stadtdörfer" Haardt, Einzelförderanträge
 056/2024
Ö 7
Bebauungsplan "Naulott-Guckinsland, VII. Änderung und Erweiterung (Erschließung südlich B 39)" im Ortsbezirk Hambach

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
 048/2024
Ö 8
Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH (WEG)
 058/2024
Ö 9
Bestimmung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2023 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH (WEG)
 043/2024
Ö 10
Wirtschaftsplan der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH für das Jahr 2024 mit Stellenplan
 059/2024
Ö 11
Wirtschaftsplan 2024 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 070/2024
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Errichtung einer Fahrzeughalle, Feuerwehrgerätehaus Mußbach, Hermann-Löns-Straße 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

 080/2024
Ö 13
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und die Montage von Fenstermetallbauelemeten im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 078/2024
Ö 14
Parkplatzsituation in der Innenstadt verbessern; Beantwortung des Antrages der FWG-Fraktion vom 14.02.2024
 
Ö 15
Hundewiese in Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.03.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 093/2024
Ö 16
Mountainbike-Konzept in Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2024
 079/2024
Ö 17
Anpassung der Buslinien in Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 094/2024
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 19
Finanzangelegenheiten
 
N 20
Finanzangelegenheiten
 
N 21
Sonstiges
 
N 22
Sonstiges
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Personalangelegenheiten
 
N 26
Personalangelegenheiten
 
N 27
Personalangelegenheiten
 
N 28
Mitteilungen und Anfragen