Sitzung
SR/047/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
18.07.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 263/2023
Ö 3
Wahl der Mitglieder des Beirates für ältere Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 270/2023
Ö 4
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 240/2023
Ö 5
Vorstellung des Entwurfs für das Hochwasser- und Starkregenkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung "Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 186/2023
Ö 7
Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 262/2023
Ö 8
Richtungsentscheidung Neubau Berufsbildungszentrum der HWK Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 250/2023
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 225/2023
Ö 10
Verabschiedung der Maßnahmenliste im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 266/2023
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Errichtung einer Fahrzeughalle Feuerwehrgerätehaus Mußbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 238/2023
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den dauerhaften Erwerb von Öl-Warmlufterzeugern zum Bevölkerungsschutz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 247/2023
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für verschiedene Projekte (KI 3.02)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 239/2023
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln als Verpflichtungsermächtigung für die Lieferung von zwei Hubrettungsfahrzeugen DLAK 23-12 nach DIN 14043 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 248/2023
Ö 15
Vergabe der Einzelaufträge für die Lieferung von zwei Hubrettungsfahrzeugen DLAK 23-12 nach DIN 14043 für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 249/2023
Ö 16
Vergabe des Auftrags über den Neubau des Kinderspielplatzes östlich des TSG-Gelände, Volksbadstraße, Ecke Jahnstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 234/2023
Ö 17
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Neustadt an der Weinstraße durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 230/2023
Ö 18
Schulentwicklungsplan für Neustadt an der Weinstraße; Antrag der SPD Fraktion vom 11.07.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 267/2023
Ö 19
Verlängerung Fahrradstraße in der Villenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 269/2023
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Antwort der Verwaltung zum Prüfantrag Zebrastreifen an Kreisverkehren; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2023
 
Ö
Organisation der städtischen Kitas in einer gGmbH; Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.06.2023
 
Ö
E-Scooter in Neustadt an der Weinstraße; Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.06.2023
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:27 Uhr
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Sonstiges
 
N 24
Mitteilungen und Anfragen