Sitzung
HA/036/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
15.06.2023
Zeit
18:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1
Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 188/2023
Ö 2
Beteiligungsmanagement der städtischen Gesellschaften - Änderung der Dienstanweisung

Beschluss: einstimmig empfohlen

 231/2022
Ö 3
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Büromöbel für die Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2023
Ö 4
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die barrierefreie Neugestaltung des Dorfplatzes Gimmeldingen

Beschluss: einstimmig empfohlen

 205/2023
Ö 5
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Sanierung der Ortsverwaltung Königsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 201/2023
Ö 6
Vergabe des Auftrags für die Arbeiten an der Abwasser-, Wasser- und Gastechnischen Anlage im Rahmen der Sanierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume im Käthe-Kollwitz-Gymnasium, Villenstraße 1 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 196/2023
Ö 7
Vergabe des Auftrags für die Fachraumeinrichtung der Physik-, Biologie- und Chemieräume im Rahmen der Sanierung der naturwissenschaftlichen Unterrichtsräume im Käthe-Kollwitz-Gymnasium, Villenstraße 1 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 206/2023
Ö 8
Vergabe des Auftrags für die Arbeiten an der raumlufttechnischen Anlage im Zuge des Erweiterungsbaus der KiTa Gimmeldingen, Kirchplatz 1 und 3 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/2023
Ö 9
Vergabe des Auftrags über die Elektroarbeiten im Zuge der energetischen Sanierung der Grundschule Gimmeldingen, Kirchplatz 5 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 203/2023
Ö 10
Vergabe des Auftrags für die Trockenbau- und Innenputzarbeiten im Zuge der energetischen Sanierung der Grundschule Gimmeldingen, Kirchplatz 5 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 208/2023
Ö 11
Vergabe des Auftrages über die Bereitstellung von Messfahrzeugen mit Messgerät und Personal zur Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 204/2023
Ö 12
Vergabe des Auftrags über die Lieferung und Montage von Photovoltaikanlagen für das Dach der Unterkunft für Geflüchtete in der Böhlstraße 27+29 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 207/2023
Ö 13
Vergabe des Auftrags über die Schadstoffsanierung des künftigen Verwaltungsgebäudes in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 198/2023
Ö 14
Vergabe der Aufträge über die Grund- und Unterhaltsreinigung sowie die Glasreinigung von städtischen Gebäuden in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 202/2023
Ö 15
Vergabe des Auftrags für die Stahlbauarbeiten im Zuge der Errichtung einer Halle für Fahrzeuge der Feuerwehr, Hauptfeuerwehrwache, Lindenstraße 22 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 193/2023
Ö 16
Vergabe des Auftrags über die Lieferung von drei Tragkraftspritzen für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 209/2023
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Mitteilungen und Anfragen