Sitzung
HA/007/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
28.04.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2020
Ö 2
Beitritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße zu der gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Pfalz-Kreises und den kreisfreien Städten Ludwigshafen/Rhein, Frankenthal und Speyer

Beschluss: einstimmig beschlossen

325/2019
Ö 3
Härtefonds Kultur zur Abmilderung der Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2020
Ö 3.1
Soforthilfeprogramm der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Kulturbereich, Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 07.04.2020

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Vereinbarung zum Neubau der Förderschule St. Laurentius in Herxheim (Ersatzbau)

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2020
Ö 5
Stellplatzüberdachung (Carport) für 3 Stellplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2020
Ö 6
Vergabe der Elektroarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2020
Ö 7
Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Herstellung einer Spiel- und Aufenthaltsfläche an der Jahnstraße (östl. TSG-Gelände) in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2020
Ö 8
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes 2030 der Stadt Landau in der Pfalz,
hier: Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2020
Ö 9
Aufnahme der Kindertagesstätte „Käferkiste“ unter Trägerschaft des Bezirksverband der Arbeiterwohlfahrt Pfalz e.V. in den Kindertagesstättenbedarfsplan der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

114/2020
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Städtebaulichen Wettbewerb Knappengraben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2020
Ö 11
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2020
Ö 12
Änderung Maßnahmenliste für das Kommunale Investitionsprogramm 3.0

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2020
Ö 13
Abschluss einer Zweckvereinbarung zum Corona-Testzentrum mit dem Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2020
Ö 14
Abschluss einer Zweckvereinbarung zum Corona-Notkrankenhaus mit dem Landkreis Bad Dürkheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/2020
Ö 14.1
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema Kostenverteilung beim Notfallkrankenhaus
 
Ö 15
Antrag der CDU Stadtratsfraktion vom 20.04.2020 zur Erstellung einer Abfall-App für Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/2020
Ö 16
Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 20.04.2020 zum Thema Kulturförderung durch die Kulturstiftung der ehemaligen Stadtsparkasse Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2020
Ö 17
Anträge der Stadtratsfraktionen der SPD und des Bündnis 90/Die Grünen
 
Ö 17.1
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion vom 20.04.2020 zur Wiederaufnahme der Arbeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse
 
Ö 17.2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.04.2020 zur Wiederaufnahme der Arbeit des Stadtrats und seiner Ausschüsse
 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage der SPD Stadtratsfraktion vom 20.04.2020 zum Thema Hilfe für VHS-Kursleiter
 
Ö 18.2
Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Stadtratsfraktion vom 23.04.2020 zum Thema Schulöffnung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr

N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheit
 
N 22
Personalangelegenheit
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Mitteilungen und Anfragen