Sitzung
SR/041/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
22.08.2017
Zeit
18:07-20:20 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 1
Sonstiges
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Finanzangelegenheiten
 
N 4
Sonstiges
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 251/2017
Ö 8
E-Government-Konzept der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 218/2017
Ö 9
Lärmaktionsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 204/2017
Ö 10
Planungsergebnis Windpotenzialstudie Neustadt an der Weinstraße (Untersuchung zur Steuerung von Windenergieanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 205/2017
Ö 11
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zum Thema Windenergie - Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 206/2017
Ö 12
Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in Neustadt an der Weinstraße und Ortsbezirken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 210/2017
Ö 13
3. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Neustadt an der Weinstraße für den Bereich "Bachgängel, Teilgebiet Nord" im Stadtbezirk Nr. 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

 216/2017
Ö 14
Bebauungsplan-Vorentwurf "Flugplatz Abschnitt West" V. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 229/2017
Ö 15
Bebauungsplan "Am Schieferkopf" I. Änderung in Neustadt-Hambach a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Erneute Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 232/2017
Ö 16
Absichtserklärung "Autonomes Fahren"
Antrag der Koalitionsparteien von CDU, Die Grünen und FDP vom 22.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 200/2017
Ö 16.1
Absichtserklärung "Mobility-on-demand", gemeinsamer Antrag aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen vom 18.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 248/2017
Ö 17
Möblierung des Zentralen Omnibusbahnhofs;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 20.04.2017, DS-Nr. 123/2017
Vorstellung der Konzeption durch die Abt. 220

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Auswertungsergebnisse der mobilen Geschwindigkeitsmesstafeln;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 16.06.2017, DS-Nr. 196/2017
Vorstellung der Auswertungsergebnisse durch den FB 3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Ausgestaltung des Rahmens bei Ehrungen und Beförderungen der Feuerwehrleute
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 462/2016
Ö 20
Abschließbare Fahrradboxen auf Mitfahrerparkplätzen, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 241/2017
Ö 21
Einrichtung eines Calisthenics-Parks, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 242/2017
Ö 22
Beschwerdefunktion für den Ruftaxiverkehr in die EMMA-App, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 10.08.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 243/2017
Ö 23
Ernennung und Amtseinführung von Frau Beigeordneten Waltraud Blarr

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 24
Wahl einer/eines ehrenamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 25
Dezernatsverteilung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 217/2017
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen