Sitzung
SR/030/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
04.10.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

303/2016
Ö 2.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

330/2016
Ö 3
Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

294/2016
Ö 4
Radverkehrskonzept
Bestellung eines Radverkehrsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/2016
Ö 5
Erteilung der Zustimmung (hier: Herstellen des Benehmens) gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 SchulG zur Erweiterung der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Schubert-Schule um den Förderschwerpunkt Sprache gegenüber der ADD

Beschluss: einstimmig beschlossen

275/2016
Ö 6
Beratung und Beschluss über den Entwurf des Schulentwicklungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

276/2016/1
Ö 7
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehwege, der Straßenbeleuchtung sowie der Entwässerungseinrichtung an der L 512, Dammstraße in Neustadt an der Weinstraße, im Ortsbezirk Hambach

Beschluss: einstimmig beschlossen

261/2016
Ö 8
Straßenbenennung "Gäubahnstraße" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf, Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

280/2016
Ö 9
Ergänzungssatzung "Südlich der Feldstraße" im Ortsbezirk Geinsheim
a) Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

281/2016
Ö 10
Genehmigung überplanmäßiger Mittel für eine Grundwasserstudie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

326/2016
Ö 11
Erlass der zweiten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

287/2016
Ö 12
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 und des Bilanzgewinns der WBG Wohnungsbaugesellschaft Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

322/2016
Ö 13
Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V

Beschluss: einstimmig beschlossen

289/2016
Ö 14
Verbesserungen für die KFZ-Zulassungsstelle;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 19.09.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

325/2016
Ö 14.1
Ergänzungsantrag zum Antrag "Verbesserungen für die KFZ-Zulassungsstelle"
- Einführung von Online Zulassungen -
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 27.09.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

327/2016
Ö 15
Ausschreibung Beigeordnetenstelle
Antrag der Koalitionsparteien von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

328/2016
Ö 15.1
Ausschreibung der Stelle einer bzw. eines hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

334/2016
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:26 Uhr

N 17
Finanzangelegenheiten
 
N 18
Sonstiges
 
N 19
Vergabeangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 23
Vergabeangelegenheiten
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Vergabeangelegenheiten
 
N 26
Personalangelegenheiten
 
N 27
Finanzangelegenheiten
 
N 28
Finanzangelegenheiten
 
N 29
Personalangelegenheiten
 
N 30
Sonstiges
 
N 31
Mitteilungen und Anfragen