SessionNet | Stadtrat - 21.08.2012 - 18:00-20:28 Uhr

Sitzung

SR/035/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

21.08.2012

Zeit

18:00-20:28 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 2	Bereitstellung von weiteren Mitteln für den Ausbau der Hauptstraße in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	182/2012	Vorlage
Ö 3	Außerplanmäßige Ausgaben für Winterdienstfahrzeug und Schneepflug Beschluss: einstimmig beschlossen	204/2012	Vorlage
Ö 4	Bebauungsplan-Vorentwurf "Am Jahnplatz" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf a) Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.10.2007 für einen geänderten räumlichen Geltungsbereich b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	172/2012	Vorlage Erläuterungen frühzeitige Beteiligung Plan Am Jahnplatz frühzeitige Beteiligung komprimiert
Ö 5	Flächennutzungsplan-Teiländerung (Vorentwurf) "IBAG/ Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk Nr. 25 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	180/2012	Vorlage 12-07-27 Erläuterungen Aufstellungsbeschluss FNP Teiländerung IBAG-Roßlaufstraße Nord-komprimiert
Ö 6	Bebauungsplan-Vorentwurf "IBAG/ Roßlaufstraße-Nord" im Stadtbezirk Nr. 25 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	173/2012	Vorlage 12-07-27 Erläuterungen Aufstellungsbeschluss Plan IBAG-Roßlaufstraße Nord-Aufstellung
Ö 7	Flächennutzungsplan-Teiländerung (Vorentwurf) "Schlachthof - Speyerdorfer Straße" im Stadtbezirk Nr. 26 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen	181/2012	Vorlage 12-07-27 Erläuterungen Aufstellungsbeschluss FNP Teiländerung Schlachthof-Speyerdorfer Str - komprimiert
Ö 8	Bebauungsplan-Vorentwurf "Schlachthof - Speyerdorfer Straße", I. Änderung im Stadtbezirk Nr. 26 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	174/2012	Vorlage 12-07-27 Erläuterungen Aufstellungsbeschluss Plan Schlachthof-Speyerdorfer Str-1 Änd-Aufstellung
Ö 9	Bebauungsplan-Vorentwurf "Am Grehl" im Ortsbezirk Diedesfeld Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	178/2012	Vorlage Begründung frühzeitige BP Am Grehl - frühzeitige Beteiligung Variante 2
Ö 10	Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar Anhörung gem. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Beschluss: einstimmig beschlossen	179/2012/1	Vorlage
Ö 11	Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Naturschutzgebiets „Ehem. Allmende-Viehweiden Lachen-Speyerdorf“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	191/2012-1	Vorlage 191-2012 Allemende-Viehweiden 191-2012-1 Tischvorlage zu DS
Ö 12	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47 Uhr
N 13	Mitteilungen und Anfragen
N 14	Finanzangelegenheiten