Sitzung
SR/013/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
29.06.2010
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 2
Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 107/2010
Ö 3
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Ausbau der K 5 im Bereich der Heidenburgstraße (ab der Hainstraße) und der Straße "An der Althart" (bis zum Anwesen Haus-Nr. 19) in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 137/2010
Ö 4
Genehmigung des Jahresabschlusses 2009 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 140/2010
Ö 5
Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich "Gäustraße-Südost" im Ortsbezirk Geinsheim
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegung) und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 143/2010
Ö 6
Bebauungsplan-Entwurf "Gäustraße-Südost" im Ortsbezirk Geinsheim
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (Auslegung) und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 144/2010
Ö 7
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der VG Edenkoben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 142/2010
Ö 8
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Dorfmitte Haardt" (im Ortsbezirk Haardt)
a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 019/2010
Ö 9
Bebauungsplan "Dorfmitte" (im Ortsbezirk Haardt)
a) Behandlung und Entscheidung der im Rahmen der Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Änderungswünsche
b) Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 124/2010
Ö 10
Bebauungsplan-Entwurf "Naulott-Guckinsland", IV. Änderung (Nordost-Bereich),
im Stadtbezirk Nr. 24 b.
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 106/2010
Ö 11
Bebauungsplan-Vorentwurf "Schanze - Sulzwiesen", II. Änderung (Südwest-Bereich) im Stadtbezirk Nr. 6
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
b) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 125/2010
Ö 12
Bebauungsplan-Vorentwurf "Flugplatz Abschnitt West IV. Änderung" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 128/2010
Ö 13
Anlage eines "Bestattungswaldes" - Sachstandsbericht der Verwaltung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 145/2010
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47 Uhr
N 15
Finanzangelegenheiten
 
N 16
Sonstiges
 
N 17
Sonstiges
 
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N 21
Mitteilungen und Anfragen