Sitzung
OVHaa/043/2024
Gremium
Ortsbeirat Haardt
Raum
Haardt, in der GU, Mandelring 45, im Sitzungssaal der Ortsverwaltung
Datum
07.02.2024
Zeit
19:30-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Flächennutzungsplan 2040 der Stadt Neustadt an der Weinstraße
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 449/2023
Ö 2
Verkehrsangelegenheiten: Punktuelle Parkverbotsregelung in der Probstgasse
 
Ö
Verkehrsangelegenheiten: Untere Probstgasse: Eingeschränktes Halteverbot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö
Verkehrsangelegenheiten: Obere Probstgasse: Parkverbot von Hausnummer 2 bis 12
 
Ö
Verkehrsangelegenheiten: Anfrage der Abteilung Verkehrsplanung zu neuen Bodenmarkierungen am Beginn einer verkehrsberuhigten Zone „Spielstraße“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Bauangelegenheiten
 
Ö
Bauangelegenheiten: Zur Kenntnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Bauangelegenheiten: Anhörung gemäß § 75 GemO, Mandelring 34

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:54 Uhr
N 5
Mitteilungen und Anfragen