SessionNet | Stadtrat - 18.04.2023 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung

SR/044/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

18.04.2023

Zeit

18:00-20:00 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
Ö 3	Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen	120/2023	Vorlage 120-2023 18.04.2023
Ö 4	Gründung der AGFFK in Rheinland-Pfalz – Mitgliedschaft der Stadt Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	069/2023	Vorlage 069-2023 2023-02-03 Übersicht Kommunen aktuell 2023-02-15 Organigramm
Ö 5	1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Plankapitel 1.4 „Wohnbauflächen„ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“ Hier: Entwurf zur 2. Offenlage – Beschluss über erneute Stellungnahme sowie Flächen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP 2035)	097/2023	Vorlage 097-2023 Anlage 1 Flächenportfolio FNP 2035 Anlage 2 ERP Plansätze und Begründung Anlage 3 ERP Ausschnitt Raumnutzungskarte Anlage 4 Stellungnahme Stadt NW
Ö 6	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	100/2023	Vorlage 100-2023 Entwurf 3 Satzung über die Erhebung von Hundesteuer
Ö 7	Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Erhebung einer Wettbürosteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	099/2023	Vorlage 099-2023 Aufhebung Satzung der Stadt Neustadt über die Erhebung einer Wettbürosteuer
Ö 8	Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Schwimmbäder und des Stadionbades in der Stadt Neustadt an der Weinstraße sowie der Wassertemperatur in den Bädern Beschluss: einstimmig beschlossen	125/2023	Vorlage 125-2023 Anlage zur Drucksache Entgeltordnung Preise Schwimmbäder Übersicht Preisvarianten
Ö 9	Festlegung des Eigenanteils der Eltern für die Mittagsverpflegung an den 5 Ganztagsschulen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	110/2023	Vorlage 110-2023
Ö 10	Beschluss des Medienentwicklungsplanes für die Schulen in Neustadt an der Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	108/2023	Vorlage 108-2023 Anlage 1 zu DS 108 2023 MEP Neustadt adW 2023
Ö 11	Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) Beschluss: zur Kenntnis genommen	107/2023	Vorlage 107-2023
Ö 12	Information zur Prozessoptimierung und Digitalisierungsprojekten in der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	129/2023	44. - 18.04.2023 Präsentation Prozessverbesserung Vorlage 129-2023
Ö	Prozessverbesserungen in der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße; Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU vom 12.04.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	141/2023	44. - 18.04.2023 Antrag Prozessverbesserung
Ö 13	Grundsatzbeschluss zu einer wassersensiblen Stadtentwicklung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.04.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	139/2023	44. - 18.04.2023 Antrag Grundsatzbeschluss für wassersensible Stadtentwicklung GRÜNE
Ö 14	Abschaffung des Terminsystems für den Wertstoffhof; Antrag der FDP-Fraktion vom 12.04.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen	140/2023	44. - 18.04.2023 Antrag Abschaffung Terminvergabe Wertstoffhof FDP
Ö 15	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Mitteilungen und Anfragen