Sitzung
SR/042/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
14.02.2023
Zeit
18:00-20:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 046/2023
Ö 3
Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 4
Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 020/2023
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 361/2022
Ö
Schul- und Therapiehunde von der Hundesteuer befreien; Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 064/2023
Ö 6
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung

Beschluss: vertagt

 018/2023
Ö 7
Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)
Ende des Konsolidierungsvertrags

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 038/2023
Ö 8
Jahresabschluss der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft für das Jahr 2021 mit Bilanz und G+V

Beschluss: vertagt

 026/2023
Ö 9
Wirtschaftsplan 2023 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 039/2023
Ö 10
Ergebnisse des Projektes "Straßennamen in Neustadt an der Weinstraße"
 035/2023
Ö
Änderungsantrag zu möglichen Straßenumbennungen; Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 068/2023
Ö 11
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2023 für eine Zuwendung zu den Baukosten und Absicherung des Landeszuschusses für die Erweiterung des Sanitärbereichs der kath. Kindertagesstätte St. Johannes, Königsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 066/2023
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Baumaßnahme "Sanierung Stützwand Schillerstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 043/2023
Ö 13
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln als Verpflichtungsermächtigung für die Lieferung von einem Löschgruppenfahrzeug LF 20 Kats für den Katastrophenschutz für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 036/2023
Ö 14
Vergabe der Einzelaufträge für die Lieferung von einem Löschgruppenfahrzeug LF 20 Kats für den Katastrophenschutz für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 037/2023
Ö 15
Vergabe des Auftrages über die Entsorgung des Grabaushubes auf dem Hauptfriedhof Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 024/2023
Ö 16
Vergabe des Auftrages über die Lieferung von LED-Umrüstmodulen für die Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 030/2023
Ö 17
Vergabe der Unterhaltung der Wirtschaftswege 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 032/2023
Ö 18
Vergabe des Auftrags von Elektroarbeiten am Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses Mußbach, Hermann-Löns-Straße 4 in 67435 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 033/2023
Ö 19
Vergabe von Ingenieurleistungen (Hier: Technische Ausrüstung) für die Sanierung des Verwaltungsgebäudes in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 031/2023
Ö 20
Vergabe von Ingenieurleistungen (hier: Technische Ausrüstung HLS) für die Sanierung der städtischen Sportstädte „Stadion“ in der Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 042/2023
Ö 21
Beantragung von Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.01.2023
 016/2023
Ö 22
Prüfantrag zur Schulhof- und Spielplatznutzung durch Jugendliche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 063/2023
Ö 23
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Sachstand zum Shuttle-Konzept Hambacher Schloss
 
Ö
Unterbringung von geflüchteten Menschen; Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
 
Ö
Stromnetzstabilität in Neustadt an der Weinstraße; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2023
 
Ö
Abrechnung von Ausbaubeiträgen für die Humboldtstraße; Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2023
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 24
Sonstiges
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Grundstücksangelegenheit
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Personalangelegenheiten
 
N 30
Personalangelegenheiten
 
N 31
Personalangelegenheiten
 
N 32
Personalangelegenheiten
 
N 33
Personalangelegenheiten
 
N 34
Mitteilungen und Anfragen