Sitzung
BauA/034/2023
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
13.04.2023
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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| Ö 1 | Neubau eines Betriebsgebäudes für die Vollaussiedlung eines Weingutes
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 106/2023 | |
| Ö 2 | 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar,
Plankapitel 1.4 „Wohnbauflächen„ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“ Hier: Entwurf zur 2. Offenlage – Beschluss über erneute Stellungnahme sowie Flächen für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP 2035) Beschluss: einstimmig empfohlen | 097/2023 | |
| Ö 3 | Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage sowie Erneuerung der nördlichen Gehwegfläche in der Huttenstraße in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 111/2023 | |
| Ö 4 | Gründung der AGFFK in Rheinland-Pfalz – Mitgliedschaft der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig empfohlen | 069/2023 | |
| Ö 5 | Information über die Ergebnisse der Verkehrserhebung in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 098/2023 | |
| Ö 6 | Antrag der SPD Stadtratsfraktion zum Thema Bahnhof Ostseite
Beschluss: abgehandelt | 122/2023 | |
| Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:52 Uhr |
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| N 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||