Sitzung
SR/033/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Datum
18.05.2022
Zeit
18:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2022
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2022
Ö 4
Vorstellung Herr Tobias Dreher Projektgesellschaft LGS Rheinland-Pfalz mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

101/2022
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Generalzolldirektion an der Theodor-Haubach-Straße" (Vorentwurf) im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2022
Ö 6
Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Diedesfeld;

Beschluss: einstimmig beschlossen

102/2022
Ö 7
Nachhaltigkeitskonzept der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Betreuung in Kindertagespflege sowie über die Festsetzung der Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen (Kindertagespflegesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2022
Ö 9
Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 für eine Zuwendung zu den Kosten für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2022
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung von drei Hilfeleistungslöschfahrzeugen 10 für die Feuerwehr (Einheiten Süd, Mußbach und Lachen-Speyerdorf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2022
Ö 11
Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der L512 Weinstraße Ortsdurchfahrt Diedesfeld in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2022
Ö 12
Vergabe des Auftrags zum Kauf und zur Errichtung von Schulcontainern für die Eichendorff-Schule, Spitalbachstraße 45 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2022
Ö 13
Hybride Gremiensitzungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.05.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2022
Ö 14
Erklärung des Stadtrates von Neustadt an der Weinstraße zum Demokratiefest; Antrag aller Fraktionen des Stadtrates sowie des Vertreters der Linken vom 12.05.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2022
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Grundwasserentnahme durch die Stadtwerke Neustadt; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom 01.05.2022
 
Ö 16
Umbau ehemaliger Hertie; Erläuterungen zum Projektstand (Schwerpunkt Bauen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

112/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:54 Uhr

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