Sitzung
SR/021/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Videokonferenz
Datum
25.05.2021
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern | ||
Ö 3 | Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemindeordnung (GemO)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 160/2021 | |
Ö 4 | Zwischenbericht über das Projekt Stadtdörfer "Haardt"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 098/2021 | |
Ö 5 | Vergabe des Auftrags zur Lieferung der Mittagsverpflegung an den Ganztagsschulen der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Schuljahre 2021/2022 bis einschließlich des Schuljahres 2024/2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | 152/2021 | |
Ö 6 | Festlegung des Eigenanteils der Eltern für die Mittagsverpflegung an den 5 Ganztagsschulen in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 150/2021 | |
Ö 7 | Vergabe des Auftrags zur Durchführung des Freigestellten Schülerverkehrs von und zur Schubert-Schule (Los 1) und von und zur August-Becker-Schule (Los 2) in Neustadt an der Weinstraße ab dem Schuljahr 2021/2022 bis einschließlich des Schuljahres 2025/2026
Beschluss: einstimmig beschlossen | 151/2021 | |
Ö 8 | Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der B39 Talstraße mit dem Umbau des „kleinen Kohlplatz“ und der Verbindungsstraße zum „großen Kohlplatz“
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 153/2021 | |
Ö 9 | Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das barrierefreie touristische Leitsystem
Beschluss: einstimmig beschlossen | 135/2021 | |
Ö 10 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Barrierefreiheit des Saalbaus
Beschluss: einstimmig beschlossen | 149/2021 | |
Ö 11 | Konzernabschluss 2019 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 148/2021 | |
Ö 12 | Satzung für die Abrechnungseinheit „Haardt-Gimmeldingen“ zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in Neustadt an der Weinstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 130/2021 | |
Ö 13 | Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 137/2021 | |
Ö 14 | Bebauungsplan „Kandelwiesen“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 138/2021 | |
Ö 15 | Zwischenbericht Klimabilanz 2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 156/2021 | |
Ö 16 | Bericht nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 161/2021 | |
Ö 17 | Überarbeitung Ortsbildsatzung für Solardächer; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 158/2021 | |
Ö 18 | Corona Folgen mildern - Schausteller retten; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 169/2021 | |
Ö 19 | Prüfantrag zum Fahrradparken im Klemmhof; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 18.05.2021
Beschluss: vertagt | 168/2021 | |
Ö 20 | Prüfantrag zur Taubenpopulation; Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2021
Beschluss: vertagt | 170/2021 | |
Ö 21 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö | Einsatz von dimmbaren LEDs bei der Straßenbeleuchtung; Anfrage der FWG-Fraktion vom 10.05.2021 | ||
Ö | Kriterien zur Genehmigung von Photovoltaikanlagen; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 17.05.2021 | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr |
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N 22 | Vergabeangelegenheiten | ||
N 23 | Personalangelegenheiten | ||
N 24 | Mitteilungen und Anfragen |