Sitzung
SR/021/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Videokonferenz
Datum
25.05.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

160/2021
Ö 4
Zwischenbericht über das Projekt Stadtdörfer "Haardt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

098/2021
Ö 5
Vergabe des Auftrags zur Lieferung der Mittagsverpflegung an den Ganztagsschulen der Stadt Neustadt an der Weinstraße für die Schuljahre 2021/2022 bis einschließlich des Schuljahres 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

152/2021
Ö 6
Festlegung des Eigenanteils der Eltern für die Mittagsverpflegung an den 5 Ganztagsschulen in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2021
Ö 7
Vergabe des Auftrags zur Durchführung des Freigestellten Schülerverkehrs von und zur Schubert-Schule (Los 1) und von und zur August-Becker-Schule (Los 2) in Neustadt an der Weinstraße ab dem Schuljahr 2021/2022 bis einschließlich des Schuljahres 2025/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

151/2021
Ö 8
Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der B39 Talstraße mit dem Umbau des „kleinen Kohlplatz“ und der Verbindungsstraße zum „großen Kohlplatz“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

153/2021
Ö 9
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das barrierefreie touristische Leitsystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

135/2021
Ö 10
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Barrierefreiheit des Saalbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2021
Ö 11
Konzernabschluss 2019 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

148/2021
Ö 12
Satzung für die Abrechnungseinheit „Haardt-Gimmeldingen“ zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2021
Ö 13
Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach

a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

137/2021
Ö 14
Bebauungsplan „Kandelwiesen“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

138/2021
Ö 15
Zwischenbericht Klimabilanz 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

156/2021
Ö 16
Bericht nach § 119 Absatz 3 Landesbeamtengesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

161/2021
Ö 17
Überarbeitung Ortsbildsatzung für Solardächer; Antrag der CDU-Fraktion vom 12.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2021
Ö 18
Corona Folgen mildern - Schausteller retten; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

169/2021
Ö 19
Prüfantrag zum Fahrradparken im Klemmhof; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 18.05.2021

Beschluss: vertagt

168/2021
Ö 20
Prüfantrag zur Taubenpopulation; Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2021

Beschluss: vertagt

170/2021
Ö 21
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Einsatz von dimmbaren LEDs bei der Straßenbeleuchtung; Anfrage der FWG-Fraktion vom 10.05.2021
 
Ö
Kriterien zur Genehmigung von Photovoltaikanlagen; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 17.05.2021
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr

N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Mitteilungen und Anfragen