Sitzung
UA/011/2020
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Durchführung als digitale Sitzung
Datum
12.01.2021
Zeit
18:00-20:36 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Stellungnahme im Verfahren "Neuausweisung Wasserschutzgebiet Benzenloch"
Beschluss: abgehandelt | 273/2020 | |
| Ö 2 | Flächennutzungsplan-Teiländerung „Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches. b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen. c) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0 | 440/2020 | |
| Ö 3 | Bebauungsplanänderung "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen. b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0 | 441/2020 | |
| Ö 4 | Flächennutzungsplan-Teiländerung „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 380/2020 | |
| Ö 5 | Bebauungsplan „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | 382/2020 | |
| Ö 6 | Bauvorhaben im Außenbereich | ||
| Ö 6.1 | Nutzungsänderung von Gerätehaus zu Gerätehaus und nicht beheizten Aufenthaltsraum innerhalb des vorhandenen Bestands, sowie Anordnung eines Toilettenraumes
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 436/2020 | |
| Ö 6.2 | Erweiterung eines Zweifamilienhauses
Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 437/2020 | |
| Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Ö 7.1 | Nutzungsänderung eines reinen Gartenbaubetriebes zu einem Gartenbaubetrieb mit Einzelhandel | ||
| Ö 7.2 | Regenwasserversickerung | ||
| Ö 7.3 | Verfahren Neuausweisung WSG Ordenswald | ||