Sitzung
UA/011/2020
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz
Raum
Neustadt an der Weinstraße, Durchführung als digitale Sitzung
Datum
12.01.2021
Zeit
18:00-20:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Stellungnahme im Verfahren "Neuausweisung Wasserschutzgebiet Benzenloch"

Beschluss: abgehandelt

273/2020
Ö 2
Flächennutzungsplan-Teiländerung „Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches.
b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
c) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

440/2020
Ö 3
Bebauungsplanänderung "Lange Strahläcker" im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

441/2020
Ö 4
Flächennutzungsplan-Teiländerung „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

380/2020
Ö 5
Bebauungsplan „Winzinger Spange" (Vorentwurf) in den Stadtbezirken 24 und 26

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

382/2020
Ö 6
Bauvorhaben im Außenbereich
 
Ö 6.1
Nutzungsänderung von Gerätehaus zu Gerätehaus und nicht beheizten Aufenthaltsraum innerhalb des vorhandenen Bestands, sowie Anordnung eines Toilettenraumes

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

436/2020
Ö 6.2
Erweiterung eines Zweifamilienhauses

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

437/2020
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Nutzungsänderung eines reinen Gartenbaubetriebes zu einem Gartenbaubetrieb mit Einzelhandel
 
Ö 7.2
Regenwasserversickerung
 
Ö 7.3
Verfahren Neuausweisung WSG Ordenswald