Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
28.01.2020
Zeit
18:06-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz,
Auswirkungen auf die kreisfreien Städte;
Vortrag des Geschäftsführers des Städtetages Rheinland-Pfalz, Herr Fabian Kirsch
 
Ö 2.1
Beschluss einer Resolution zur geplanten Kommunalreform

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/2020
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

476/2019
Ö 3.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und
stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

031/2020
Ö 4
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

019/2020
Ö 5
Gewinnausschüttung der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS) an die Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

011/2020
Ö 6
Wirtschaftsplan 2020 der Tourist, Kongreß und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/2020
Ö 7
Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B

Beschluss: einstimmig beschlossen

027/2020
Ö 8
Änderung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

029/2020
Ö 9
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

475/2019
Ö 10
Bebauungsplan "Naulott-Guckinsland" - 6. Änderung und Erweiterung im Ortsbezirk Hambach

Beschluss: einstimmig beschlossen

348/2019
Ö 11
Konzeptvergabe bei ausgewählten gemeindlichen Liegenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2020
Ö 12
Vergabe des Auftrags zur Erstellung einer Mixed-Reality Applikation mit dem Fokus auf die Straße der Demokratie und auf das Hambacher Fest in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

002/2020
Ö 13
Vergabe von Putz- und Stuckarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

010/2020
Ö 14
Vergabe der Trockenbauarbeiten in der Kita Schöntalschule, Sauterstraße 95 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2020
Ö 15
Vergabe von Ingenieurleistungen für die Stützwandsanierungen Schillerstraße, Alban-Haas-Straße und Zwockelsbrücke in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

008/2020
Ö 16
Vergabe von Ingenieurleistungen für den Ausbau der Haardter Straße (K5) in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

009/2020
Ö 17
Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Tanklöschfahrzeugs (TLF) 4000 nach DIN 14530-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2020
Ö 18
Ergänzende Informationen zur Vergabe eines barrierefreien touristischen Leitsystems in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

022/2020
Ö 19
Mobile digitale Infrastruktur - Voraussetzungen schaffen;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.01.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

021/2020
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 20.1
Bezahlbarer Wohnraum - Arbeit fortsetzen;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020
 
Ö 20.2
Arbeitsgruppe Gewerbeentwicklung einberufen;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2020
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen