Sitzung
SR/045/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
14.12.2017
Zeit
17:45-18:58 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
N 1
Finanzangelegenheiten
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Vergabeangelegenheiten
 
N 4
Vergabeangelegenheit
 
N 5
Vergabeangelegenheiten
 
N 6
Vergabeangelegenheiten
 
N 7
Personalangelegenheiten
 
N 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 406/2017
Ö 11
Benennung der geplanten Straße im neuen Gewerbegebiet in "Joseph-Monier-Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 375/2017
Ö 12
Bebauungsplan "Chemnitzer Straße, Neufassung und Erweiterung, Teil West" VI. Änderung im Stadtbezirk 30 a)Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB,
b)Frühzeitige Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB,
c)Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 364/2017
Ö 13
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zum Thema Windenergie
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und
§ 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 373/2017
Ö 14
Rechtsverordnung Marktsonntage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 398/2017
Ö 15
Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 399/2017
Ö 16
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinsraße -ESN- vom 15. Dezember 1994

Beschluss: einstimmig beschlossen

 329/2017
Ö 17
Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren- und Beitragssätze für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 330/2017
Ö 18
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 333/2017
Ö 19
Ausweitung der bestehenden Konsortialvereinbarung bei der GML - Gemeinschafts-Müllheizkraftwerk Ludwigshafen GmbH (GML)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 392/2017
Ö 20
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 332/2017
Ö 21
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmittel für den Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses Duttweiler, Dudostraße 37, Duttweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 410/2017
Ö 22
Zuführung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (WEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 376/2017
Ö 23
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2016 bei der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (WEG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 379/2017
Ö 24
Ausschüttung der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH an die Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 382/2017
Ö 25
Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH mit Bilanz und G + V

Beschluss: einstimmig beschlossen

 377/2017
Ö 26
Aufstellung der Jahresabschlüsse 2014-2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 383/2017
Ö 27
Einstellung eines Verkehrsplaners oder einer Verkehrsplanerin;
Antrag der Koalitionsparteien vom 12.11.2017
 385/2017
Ö 28
Verkehrsberuhigende Baumaßnahmen;
Antrag der Koalitionsparteien vom 16.12.2017
 386/2017
Ö 29
Modernisierung der Schulhöfe der weiterführenden Schulen;
Antrag der Koalitionsparteien vom 06.12.2017
 407/2017
Ö 30
Planungsmittel für Radweg Lachen-Speyerdorf - Neustadt;
Antrag der Koalitionsparteien vom 06.12.2017
 408/2017
Ö 31
Verabschiedung von Herrn Ortsvorsteher Dieter Eckel
 
Ö 32
Vereidigung und Amtseinführung des neuen Oberbürgermeisters Herrn Marc Weigel
 
Ö 33
Mitteilungen und Anfragen