Sitzung
SR/043/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.10.2017
Zeit
19:48-20:49 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 1
Sonstiges
 
N 2
Finanzangelegenheiten
 
N 3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4
Finanzangelegenheiten
 
N 5
Sonstiges
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Sonstiges
 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:48 Uhr
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 12
Zwischenbericht Grundwasserstudie
 
Ö 13
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 14
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (ESN)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 244/2017
Ö 15
4. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Neustadt an der Weinstraße für den Bereich "Östlich der Hetzelstraße" im Stadtbezirk Nr. 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

 283/2017
Ö 16
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Kasernenstraße Ost" im Stadtbezirk 32 a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 296/2017
Ö 17
Bebauungsplan "Schlachthof-Speyerdorfer Straße, II. Änderung" im Stadtbezirk 26 a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 294/2017
Ö 18
Bebauungsplan "Am Schieferkopf" I. Änderung im Ortsbezirk Hambach a) Entscheidung über die während der Erneuten Offenlage des Planentwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 295/2017
Ö 19
Bebauungsplan „Kasernenstraße" III. Änderung im Stadtbezirk 32 und im Ortsbezirk Mußbach a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 297/2017
Ö 20
Abschluss einer "Vereinbarung über den Betrieb und die Arbeit von Pflegestützpunkten sowie zur regionalen Zusammenarbeit gemäß § 14 des Landesrahmenvertrages"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 260/2017
Ö 21
Zweckvereinbarung gem. § 12 KomZG über die Einrichtung einer gemeinsamen Stelle im Sinne der Landesverordnung zur Verteilung von unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen zwischen der Stadt Trier (Jugendamt) und der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Jugendamt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 290/2017
Ö 22
Zuschuss zur Anmietung von Räumlichkeiten für die Jugend forscht AG in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 307/2017
Ö 23
Zukunftskonzept der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

 305/2017
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen