Sitzung
SR/036/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
21.02.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 031/2017
Ö 2.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 047/2017
Ö 3
Neuwahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 022/2017
Ö 4
Beschluss über das Neustadter Klimaschutzkonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 026/2017-1
Ö 5
Oberbürgermeisterwahl - Terminvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 015/2017
Ö 6
Aufstellungsbeschluss für den Erlass einer Satzung zur Erhebung eines Tourismusbeitrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 024/2017
Ö 7
Platzbenennung „Pater-Theodor-Schneider-Platz“ im Ortsbezirk Geinsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 021/2017
Ö 8
Bebauungsplan „Bachgängel, Teilgebiet Nord" im Stadtbezirk 5
a)Beschluss über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b)Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 020/2017
Ö 9
Bebauungsplan "Am Gemäuer" im Ortsbezirk Mußbach
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens nach § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 437/2016
Ö 10
Bebauungsplan "An der Bleiche - Südwest" im Ortsbezirk Mußbach
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens nach § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 438/2016
Ö 11
Änderung Maßnahmenliste für das Kommunale Investitionsprogramm 3.0

Beschluss: einstimmig beschlossen

 028/2017
Ö 12
Wirtschaftsplan 2017 der Tourist, Kongreß und Saalbau GmbH (TKS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 029/2017
Ö 13
Verbesserungen für die Kfz-Zulassungsstelle;
Anträge der CDU-Fraktion vom 19.09.2016 (DS-Nr. 325/2016) und 27.09.2016 (DS-Nr. 327/2016)
Bericht der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Raumsituation bzw. Unterbringung der Jugend forscht AG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 042/2017
Ö 14.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Sachstand Neugestaltung Bahnhofvorplatz;
Antrag der FWG-Fraktion vom 15.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 043/2017
Ö 16
Keller der ehemaligen Fa. Hoch;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 14.02.2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 044/2017
Ö 17
Ganzjährige Erweiterung des Ruftaxiangebotes;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 16.02.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 046/2017
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:26 Uhr
N 19
Finanzangelegenheiten
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 23
Personalangelegenheit
 
N 24
Mitteilungen und Anfragen