Sitzung
SR/010/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
24.03.2015
Zeit
18:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Vortrag von Herrn Dr. Karl Eggers, MarketingBeratung (MBE), Lambrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2015
Ö 2.1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

087/2015
Ö 3
Wahl der weiteren Mitglieder des Beirates für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2015
Ö 4
Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration vom 03.09.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2015
Ö 5
Bebauungsplan "Bachgängel" im Stadtbezirk Nr. 5
Teilung des Geltungsbereichs in die Bereiche "Bachgängel, Teilgebiet Nord" und "Bachgängel, Teilgebiet Süd" sowie Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan "Bachgängel, Teilgebiet Nord" durchzuführen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

022/2015
Ö 6
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Bachgängel, Teilgebiet Nord" im Stadtbezirk Nr. 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

023/2015
Ö 7
Namensvergabe für den Vorplatz des Saalbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/2015
Ö 8
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Unterbringung von Flüchtlingen in der Landwehrstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2015
Ö 9
Deutschkurse für Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig beschlossen

067/2015
Ö 10
Prostitution in Neustadt an der Weinstraße - Beauftragung eines Berichtes zur aktuellen Situation
Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

059/2015
Ö 11
Bericht der Verwaltung über die Auswirkungen des Landesentwicklungsplanes (LEP IV) für die Stadt Neustadt an der Weinstraße;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 19.02.2015

Beschluss: vertagt

075/2015
Ö 12
Bericht über die aktuelle baurechtliche Situation im Bereich der Lauterbachstraße und die weitere Vorgehensweise;
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 10.03.2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

080/2015
Ö 13
Verzicht auf die Errichtung und den Betrieb von Windanlagen im Biosphärenreservat Pfalzerwald/Nordvogesen
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 10.03.2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

081/2015
Ö 14
Einrichtung einer Jugendvertretung in der Stadt Neustadt an der Weinstraße,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.03.2015

Beschluss: vertagt

085/2015
Ö 15
Sachstand Schulentwicklung IGS am Standort Lambrecht,
Antrag der FWG-Fraktion vom 16.03.2015

Beschluss: vertagt

086/2015
Ö 16
Ausweisung von Gewerbegebieten,
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2015

Beschluss: abgesetzt

090/2015
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:21 Uhr

N 18
Finanzangelegenheiten
 
N 19
Sonstiges
 
N 20
Bauangelegenheiten
 
N 21
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N 22
Vergabeangelengeheiten
 
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Vergabeangelegenheiten
 
N 26
Mitteilungen und Anfragen