Sitzung
SR/016/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
05.10.2010
Zeit
18:00-18:41 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
N 1
Finanzangelegenheit
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Vergabeangelegenheiten
 
N 4
Sonstiges
 
N 5
Bauleitpläne
 
N 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 7
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: keine Abstimmung

 
Ö 8
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009 und die Verwendung des Jahresverlustes des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abfall und Abwasser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 154/2010
Ö 9
Jahresabschluss 2009 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 239/2010
Ö 10
Beschlussfassung über die Gewinnausschüttung der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße an die Stadt Neustadt für das Jahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 244/2010
Ö 11
Anpassung des Flächennutzungsplans im Bereich "Diepelsatz" im Ortsbezirk Königsbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 197/2010
Ö 12
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Dorfmitte Haardt" im Ortsbezirk Haardt
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss nach § 6 Abs. 6 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 207/2010
Ö 13
Bebauungsplan "Dorfmitte" im Ortsbezirk Haardt
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 206/2010
Ö 14
Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich "Gäustraße Südost" im Ortsbezirk Geinsheim
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss nach § 6 Abs. 6 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 199/2010
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gäustraße Südost"
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 200/2010
Ö 16
Bebauungsplan "Naulott-Guckinsland", IV. Änderung (Nordost-Bereich) im Stadtbezirk Nr. 24 b
a) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 205/2010
Ö 17
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 225/2010
Ö 18
Ergänzung des Gemeinsamen Nahverkehrsplanes des VRN und des Nahverkehrsplanes der Stadt Neustadt an der Weinstraße
- " Harmonisierung der Genehmigungslaufzeiten in den Linienbündeln" und " Qualitätssicherung" -

Beschluss: abgesetzt

 238/2010
Ö 19
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 29.09.2010
Digitale Verteilung von Sitzungsunterlagen in allen Gremien der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: geändert beschlossen

 245/2010
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen