Sitzung
SR/007/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
15.12.2009
Zeit
18:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 317/2009
Ö 2
Einziehung des Treppenweges zwischen Gustav-Nachtigal-Straße und Humboldtstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 283/2009
Ö 3
Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) und das Integrierte Handlungskonzept "Innenstadt" gemäß § 171b Abs.2 BauGB sowie Beschluss über das Stadtumbaugebiet "Innenstadt" gemäß § 171b Abs.1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 288/2009
Ö 4
Beschluss der "Vereinbarung über die Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen" betreffend Allensteiner Str. 16-24

Beschluss: einstimmig beschlossen

 289/2009
Ö 5
Bebauungsplan-Vorentwurf "Naulott-Guckinsland", IV. Änderung (Nordost-Bereich) im Stadtbezirk Nr. 24b. a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Freigabe zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 u. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 292/2009
Ö 6
Einfacher Bebauungsplan-Entwurf "Im Döppelter", I. Änderung und Erweiterung im Ortsbezirk Diedesfeld a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGBc) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 294/2009
Ö 7
Abgrenzungs- und Abrundungssatzung "Zum Klausental", I. Änderung im Ortsbezirk Diedesfeld Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 295/2009
Ö 8
Schulbezirksänderung Schöntalschule/Heinz-Sielmann-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 301/2009
Ö 9
Abschluss einer Zweckvereinbarung für die Realschule plus Maikammer-Hambach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 331/2009
Ö 10
Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 17

 316/2009
Ö 11
Satzung über die Änderung des Hebesatzes der Grundsteuer B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 18

 318/2009
Ö 12
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Verlängerung des Bahnsteiges 3 am Hauptbahnhof in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 308/2009
Ö 13
Ansätze für den Haushaltsplanentwurf der Stadt sowie den Wirtschaftsplanentwurf der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH 2010 das Projekt "Rheinland-Pfalz-Tag" betreffend

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 319/2009
Ö 14
Beschluss über die Jahresrechnung 2008 und Entlastung gem. § 114 Abs. 1 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 258/2009
Ö 15
Beschlussfassung über die Gewinnausschüttung der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße an die Stadt Neustadt für das Jahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

 332/2009
Ö 16
Wirtschaftsplan 2010 mit Investitionsplan der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 270/2009
Ö 17
Änderung der Gebühren- und Beitragssatzung für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 274/2009
Ö 18
Austritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße aus der Hartz IV-Arbeitsgemeinschaft Deutsche Weinstraße, Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 20.11.2009

Beschluss: abgesetzt

 326/2009
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: keine Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 20
Finanzangelegenheit
 
N 21
Vergabeangelegenheit
 
N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 23
Vergabeangelegenheiten
 
N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Vergabeangelegenheit
 
N 26
Vergabeangelegenheit
 
N 27
Vergabeangelegenheit
 
N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Vergabeangelegenheit
 
N 30
Mitteilungen und Anfragen