SessionNet | Stadtrat - 03.11.2009 - 18:00-18:59 Uhr

Sitzung

SR/005/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

03.11.2009

Zeit

18:00-18:59 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

05. 03.11.09 - Nachtrag Jahresabschlüsse ESN u TKS Realschule

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	252/2009	Vorlage
Ö 2	Jahresabschluss 2008 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	260/2009	Vorlage
Ö 3	Aufhebung der Hauptschule Schöntalschule zum Ende des Schuljahres 2008/09 gemäß § 91 SchulG Beschluss: einstimmig beschlossen	242/2009	Vorlage
Ö 4	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 und die Verwendung des Jahresgewinnes des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abwasser und Abfall) Beschluss: einstimmig beschlossen	182/2009	Vorlage
Ö 5	Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer Beschluss: einstimmig beschlossen	246/2009	Vorlage
Ö 6	Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 0	257/2009	Vorlage
Ö 7	Realschule plus Maikammer-Hambach, Abschluss einer Zweckvereinbarung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 13	238/2009	Vorlage
Ö 8	Klemmhof Aktueller Bericht
Ö 9	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr
N 10	Finanzangelegenheit
N 11	Vergabeangelegenheit
N 12	Personalangelegenheiten
N 13	Personalangelegenheiten
N 14	Mitteilungen und Anfragen