SessionNet | Stadtrat - 03.11.2009

Sitzung

SR/005/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Datum

03.11.2009

Zeit

18:00-18:59 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

05. 03.11.09 - Nachtrag Jahresabschlüsse ESN u TKS Realschule

Vorlage

252/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

260/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

242/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

182/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

246/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

257/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 0

Vorlage

238/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 13

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 VO1 Dok.Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss

Ö 2 VO1 Dok.Jahresabschluss 2008 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße

Ö 3 VO1 Dok.Aufhebung der Hauptschule Schöntalschule zum Ende des Schuljahres 2008/09 gemäß § 91 SchulG

Ö 4 VO1 Dok.Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 und die Verwendung des Jahresgewinnes des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abwasser und Abfall)

Ö 5 VO1 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

Ö 6 VO1 Dok.Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009

Ö 7 VO1 Dok.Realschule plus Maikammer-Hambach, Abschluss einer Zweckvereinbarung

Ö 8 Klemmhof Aktueller Bericht

Ö 9 Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr

N 10 Finanzangelegenheit

N 11 Vergabeangelegenheit

N 12 Personalangelegenheiten

N 13 Personalangelegenheiten

N 14 Mitteilungen und Anfragen