Sitzung
SR/005/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
03.11.2009
Zeit
18:00-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

252/2009
Ö 2
Jahresabschluss 2008 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

260/2009
Ö 3
Aufhebung der Hauptschule Schöntalschule zum Ende des Schuljahres 2008/09 gemäß § 91 SchulG

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/2009
Ö 4
Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 und die Verwendung des Jahresgewinnes des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abwasser und Abfall)

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/2009
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

246/2009
Ö 6
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18, Enthaltungen: 0

257/2009
Ö 7
Realschule plus Maikammer-Hambach, Abschluss einer Zweckvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 13

238/2009
Ö 8
Klemmhof Aktueller Bericht
 
Ö 9
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr

N 10
Finanzangelegenheit
 
N 11
Vergabeangelegenheit
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 13
Personalangelegenheiten
 
N 14
Mitteilungen und Anfragen