Sitzung
BauA/001/2024
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
05.09.2024
Zeit
19:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Amtseinführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeverordnung Rheinland-Pfalz (GemO)
 
Ö 2
Ausbau der Amalienstraße zwischen Talpost und Hetzelstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 230/2024
Ö 3
Bauvorhaben im Außenbereich
 
Ö 3.1
Neubau einer Schutzhütte Fl.-St. 2867/28, Gemarkung Hambach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 016/2024
Ö 3.2
Überdachung an bestehende Halle auf dem Grundstück Lachener Weg 2, Fl.-St. 6230/1, Gemarkung Diedesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 161/2024
Ö 4
Bauvorhaben im Innenbereich
 
Ö 4.1
Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Fl.-St. 2879/9

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 071/2024
Ö 5
Teilaufhebung der Satzung vom 15.12.2009 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich des Stadtumbaugebietes „Weststadt / Innenstadt“

Beschluss: einstimmig empfohlen

 220/2024
Ö 6
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 232/2024
Ö 7
Bebauungsplan „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 231/2024
Ö 8
Freistellungs- und Rückbaumaßnahmen am Speyerbach ab Oktober 2024 im Vorgriff auf den Bebauungsplan "Landesgartenschau" - Information

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 234/2024
Ö 9
Flächennutzungsplan-Neuaufstellung "Im Böbig" im Stadtbezirk 14
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 233/2024
Ö 10
Bebauungsplan "Im Böbig, VI. Änderung" im Stadtbezirk 14
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 226/2024
Ö 11
Bebauungsplan „Kasernenstraße, IV. Änderung“ im Stadtbezirk 32
– Beschluss des Entwurfs und Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 225/2024
Ö 12
Öffentlicher Nahverkehr während des Deutschen Weinlesefestes; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 264/2024
Ö 13
Regelung des Fußgängerverkehrs während des Deutschen Weinlesefestes; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 265/2024
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:13 Uhr
N 15
Mitteilungen und Anfragen