Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
|||
| Ö 1 | Amtseinführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeverordnung Rheinland-Pfalz (GemO) | ||
| Ö 2 | Ausbau der Amalienstraße zwischen Talpost und Hetzelstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 230/2024 | |
| Ö 3 | Bauvorhaben im Außenbereich | ||
| Ö 3.1 | Neubau einer Schutzhütte Fl.-St. 2867/28, Gemarkung Hambach
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 016/2024 | |
| Ö 3.2 | Überdachung an bestehende Halle auf dem Grundstück Lachener Weg 2, Fl.-St. 6230/1, Gemarkung Diedesfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 161/2024 | |
| Ö 4 | Bauvorhaben im Innenbereich | ||
| Ö 4.1 | Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Fl.-St. 2879/9
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 071/2024 | |
| Ö 5 | Teilaufhebung der Satzung vom 15.12.2009 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich des Stadtumbaugebietes „Weststadt / Innenstadt“
Beschluss: einstimmig empfohlen | 220/2024 | |
| Ö 6 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 232/2024 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan „Landesgartenschau" in den Stadtbezirken 14 und 31
a) Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 231/2024 | |
| Ö 8 | Freistellungs- und Rückbaumaßnahmen am Speyerbach ab Oktober 2024 im Vorgriff auf den Bebauungsplan "Landesgartenschau" - Information
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 234/2024 | |
| Ö 9 | Flächennutzungsplan-Neuaufstellung "Im Böbig" im Stadtbezirk 14
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 233/2024 | |
| Ö 10 | Bebauungsplan "Im Böbig, VI. Änderung" im Stadtbezirk 14
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 226/2024 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan „Kasernenstraße, IV. Änderung“ im Stadtbezirk 32
– Beschluss des Entwurfs und Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 225/2024 | |
| Ö 12 | Öffentlicher Nahverkehr während des Deutschen Weinlesefestes; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 264/2024 | |
| Ö 13 | Regelung des Fußgängerverkehrs während des Deutschen Weinlesefestes; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2024
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 265/2024 | |
| Ö 14 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:13 Uhr |
|||
| N 15 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Sitzung
BauA/001/2024
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
05.09.2024
Zeit
19:00 Uhr