Sitzung
HA/001/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
05.09.2024
Zeit
18:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Teilaufhebung der Satzung vom 15.12.2009 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Bereich des Stadtumbaugebietes „Weststadt / Innenstadt“

Beschluss: einstimmig empfohlen

 220/2024
Ö 2
Widmungen von Straßen

Beschluss: einstimmig empfohlen

 235/2024
Ö 3
Beschluss über den Gemeindeanteil bzgl. der Ausbaubeitragserhebung in der Branchweilerhofstraße in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

 237/2024
Ö 4
Vergabe des Auftrags für die Umgestaltung des Kinderspielplatzes "Im Meisental" – Haardt, Im Meisental zwischen den Hausnummern 29 und 35 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 238/2024
Ö 5
Vergabe von Ingenieurleistungen für den Vollausbau der Probstgasse und dem Teilstück
„Am Bürgergarten“ im Ortsbezirk Haardt der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 251/2024
Ö 6
Vergabe des Auftrags für die landschaftsbaulichen Arbeiten im Rahmen der Umgestaltung der Dorfplätze „Platz an der Kirche“, Mandelring 58, „Platz an der kleinen Kelter“, gegenüber Mandelring 101 und „Platz am Lindenbaum“, Am Herzel/Mandelring 204-208 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 253/2024
Ö 7
Vergabe des Auftrags über die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage für das Walmdach des Leibniz-Gymnasiums, Karolinenstraße 103, 67434 Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 246/2024
Ö 8
Vergabe des Auftrags für den Abriss der Flachdachaufbauten und die Notabdichtung im Rahmen der Flachdachsanierung der Turnhalle des Leibniz-Gymnasiums, Karolinenstraße 103 in Neustadt an der

Beschluss: einstimmig beschlossen

 254/2024
Ö 9
Vergabe des Auftrags über die Forsteinrichtung für den Stadtwald Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 247/2024
Ö 10
Vergabe des Auftrags für die Wärmeversorgungsanlagen im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa Mußbach, Am Stentenwehr 27 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 250/2024
Ö 11
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage der Fenster, Türen und Raffstores im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa Mußbach, Am Stentenwehr 27 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 257/2024
Ö 12
Vergabe des Auftrags für die Förderanlagen im künftigen Verwaltungsgebäude in der Konrad-Adenauer-Straße 10 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 252/2024
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:17 Uhr
N 14
Grundstücksangelegenheit
 
N 15
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Personalangelegenheiten
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Mitteilungen und Anfragen