Sitzung
BauA/045/2024
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
11.04.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Information zur Entwässerung des Baugebietes Jahnplatz
 088/2024
Ö 2
Erneuerung der Pflasterflächen der Gehwege in der Kirchbergstraße und Dudostraße im OT Duttweiler und der Wendelinusstraße im OT Geinsheim im Rahmen des Ausbaus des Breitbandnetzes, hier: Aufnahme der Projekte in das Bauprogeramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 107/2024
Ö 3
Bauvorhaben
 
Ö 3.1
Neubau eines Weinguts/Weinlagers zur Herstellung und Lagerung von Wein, Fl.-St. 6708, Gemarkung Hambach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 072/2024
Ö 4
Sanierungssatzung‚ Weststadt „südliche Altstadt“
Beschluss zur Verlängerung der Durchführungsfrist der Satzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 068/2024
Ö 5
Bebauungsplan „Zwischen Speyerdorfer Straße und Louis-Escande-Straße“ im Stadtbezirk 32
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB –

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 069/2024
Ö 6
Bebauungsplan „Photovoltaikanlagen Benzenloch“ (Vorentwurf) in den Ortsbezirken Duttweiler, Geinsheim und Lachen-Speyerdorf


a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 049/2024
Ö 7
Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 062/2024
Ö 8
Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 061/2024
Ö 9
Sachstand der illegalen baulichen Gartenanlagen; Anfrage der FWG-Fraktion vom 03.04.2024
 117/2024
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Mitteilungen und Anfragen