Sitzung
SR/054/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
16.04.2024
Zeit
18:00-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 110/2024
Ö 3
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
 
Ö 4
Bebauungsplan „Zwischen Speyerdorfer Straße und Louis-Escande-Straße“ im Stadtbezirk 32
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB –

Beschluss: einstimmig beschlossen

 069/2024
Ö 5
Bebauungsplan „Photovoltaikanlagen Benzenloch“ (Vorentwurf) in den Ortsbezirken Duttweiler, Geinsheim und Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB.
b) Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 049/2024
Ö 6
Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 062/2024
Ö 7
Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 061/2024
Ö
Suche nach Vorrangflächen für Windenergie; Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.04.2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 132/2024
Ö 8
Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Neustadt an der Weinstraße (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 101/2024
Ö 9
Sanierungssatzung‚ Weststadt „südliche Altstadt“
Beschluss zur Verlängerung der Durchführungsfrist der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 068/2024
Ö 10
Umsetzung der Kita-Rahmenvereinbarung gem. § 5 Abs. 2 KiTaG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 100/2024
Ö 11
Erste Änderung der Zweckvereinbarung über die Behandlung, Verwertung und Beseitigung von Bioabfällen 2020 mit der ZAK

Beschluss: einstimmig beschlossen

 084/2024
Ö 12
Zuführung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an der Weinstraße mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 118/2024
Ö 13
Aufhebung des kostenfreien Parkens für Elektrofahrzeuge

Beschluss: einstimmig beschlossen

 130/2024
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung für die Straßen-, Kanal und Leitungsbauarbeiten in der Fröbelstraße, zwischen der Hauptstraße und der Talstraße, in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 121/2024
Ö 15
Vergabe des Auftrags für die Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten in der Fröbelstraße, zwischen der Hauptstraße und der Talstraße, in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 114/2024
Ö 16
Vergabe des Auftrags für die elektrotechnischen Anlagen im Rahmen des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Lachen-Speyerdorf, Haßlocher Straße 50 in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 108/2024
Ö 17
Bewirtschaftung des Stadtwaldes; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 128/2024
Ö 18
Flächenerwerb durch die Verwaltung; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 127/2024
Ö 19
Ausbaumaßnahmen an Kreuzungen und Kreiseln durch den LBM; Antrag der FWG Fraktion vom 10.04.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 131/2024
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö
Versorgungssperren und städtische Darlehnsvergaben; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.03.2024
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr
N 21
Sonstiges
 
N 22
Mitteilungen und Anfragen