Sitzung
SR/050/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Neustadt an der Weinstraße, im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Datum
21.11.2023
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 415/2023
Ö 3
Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 380/2023
Ö 4
Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage für das Dach des Neubaus der KiTa Grubenhof, Grubenhof 8, in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 397/2023
Ö 5
Vergabe des Auftrags über die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 409/2023
Ö 6
Beantragung einer Förderung für das kommunale Energiemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

 403/2023
Ö 7
Verabschiedung der Richtlinie des Förderprogramms „KIPKI-Bürgerförderung“ im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 310/2023
Ö 8
Bebauungsplan „Am Jahnplatz, I. Änderung“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
b) Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 344/2023
Ö 9
Einstellung von Bebauungsplanverfahren
- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse und Einstellung der Verfahren gemäß § 1 Abs. 8 BauGB-

Beschluss: einstimmig beschlossen

 346/2023
Ö 10
Freianlagenplanung zum Landesgartenschaugelände (Abschluss Vorentwurf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 354/2023
Ö 11
Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Abrechnungseinheit „Neustadt-Ost“ in Neustadt an der Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 362/2023
Ö 12
Carsharing Entwicklung - Ortsteile und Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 359/2023
Ö 13
Aussetzung des Tagestickets auf den Parkplätzen am Kohlplatz und Hetzelanlage; Antrag der FWG-Fraktion vom 15.11.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 414/2023
Ö 14
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr
N 15
Sonstiges
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Personalangelegenheiten
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Mitteilungen und Anfragen